Markenrichtlinie

Markenrechte einhalten

Eine Marke ist ein Wort, Slogan, Symbol oder Design zur Abgrenzung einer Person oder von Produkten bzw. Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen. Im Allgemeinen soll das Markenrecht Verbraucher vor Verwirrung darüber schützen, wer ein Produkt oder eine Dienstleistung anbietet, bewirbt oder damit in Verbindung steht. Ein Markeninhaber kann andere davon abhalten, seine Marke oder täuschend ähnliche Marken, zu verwenden, um Verbraucher so vor Verwirrung zu schützen. 

Achte die Markenrechte von anderen und verursache bei den Verbrauchern keine Verwirrung, indem du Marken von anderen so verwendest, dass nicht der Eindruck einer Zugehörigkeit, einer Partnerschaft, eines Sponsorings oder einer Unterstützung entsteht, wenn dir die entsprechende Erlaubnis dazu fehlt. Ebenso darfst du Marken von anderen nicht in einer Weise verwenden, die den Eindruck erweckt, dass deine Inhalte vom Markeninhaber erstellt wurden bzw. seine Ansichten oder Meinungen darstellen. 

Wenn du eine Marke ohne die Zustimmung ihres Inhabers auf den Diensten von Twitch in einer Weise nutzt, die Dritte in Bezug auf deine Identität oder deine Marken- bzw. Unternehmenszugehörigkeit täuscht oder zu einer Verwechslung führt, kann das einen Verstoß gegen das Markenrecht und diese Markenrichtlinie darstellen.

Verstöße gegen das Markenrecht melden

Bevor du eine Meldung einreichst, solltest du wissen, dass nicht jede Nutzung deiner Marke in einem Nutzernamen oder in den Inhalten eines anderen Kanals zwingend einen Verstoß darstellt. Die Verwendung desselben Wortes in einem anderen Kontext oder auf eine Art und Weise, die keinen Bezug zu Produkten bzw. Dienstleistungen aufweist, für die die Markenrechte erteilt wurden, stellt ggf. keinen Verstoß gegen deine Markenrechte dar. 

Wenn du glaubst, dass ein Nutzername oder andere Materialien deine Markenrechte verletzen, kannst du dich an den Kontoinhaber wenden und versuchen, das Problem direkt mit diesem zu lösen. Habe dabei bitte Verständnis, dass Twitch keine Markenrechtsstreitigkeiten zwischen Nutzern und Markeninhabern regeln kann. Wir nehmen in begrenztem Ausmaß eine Untersuchung von angemessenen Beschwerden vor und ergreifen nur in Fällen von eindeutigen Verstößen Maßnahmen – dazu muss der Markeninhaber beweisen, dass der Nutzername oder das Material auf kommerzielle Weise genutzt wird, und zwar so, dass bei den Verbrauchern Verwirrung gestiftet wird und die Annahme vorherrscht, dass eine Zugehörigkeit des Kontos zur Marke des Markeninhabers besteht.

Wenn du dir sicher bist, dass du einen Verstoß gegen das Markenrecht bei Twitch melden möchtest, sende bitte eine E-Mail an [email protected] und gib dabei die folgenden Informationen an, die wir ggf. mit dem betreffenden Kontoinhaber teilen können:

• Deine Kontaktinformationen (Name, Name des Unternehmens, E-Mail-Adresse, Adresse, Telefonnummer)
• Ob du der Markeninhaber oder ein Vertreter mit der Erlaubnis bist, im Namen des Markeninhabers zu handeln (wir gehen nur Berichten von Inhabern und deren befugten Vertretern nach)
• Die Marke, deren Rechte deiner Meinung nach verletzt wurden
• Die Registrierungs- oder Anmeldenummer der Marke (falls zutreffend)
• Wo die Marke registriert ist (z. B. beim USPTO)
• Die Waren oder Dienstleistungen, die in Bezug auf die Marke genutzt werden
• Wo du deine Marke nutzt
• Der Ort der rechtswidrigen Handlung auf Twitch (gib z. B. einen Kanalnamen oder Link an) und eine Begründung, weshalb dies einen Verstoß darstellt.

Der Ablauf zur Beantwortung von Meldungen zu Marken von Twitch

Nachdem wir eine Meldung erhalten, gehen wir wie folgt vor:

• Wir bestätigen den Erhalt der vollständigen Meldung und fordern im gegenteiligen Fall weitere Informationen an.
• Wir überprüfen, ob ein Verstoß gegen diese Markenrichtlinie vorliegt. 
• Sollten wir aufgrund einer Meldung Maßnahmen ergreifen, leiten wir die Meldung ggf. an den Kontoinhaber weiter, sodass dieser sich zur Beschwerde äußern kann.
• In bestimmten Fällen können wir dem Kontoinhaber auch die Möglichkeit geben, unsere Richtlinien einzuhalten oder Einspruch einzulegen.
• Jeder Einspruch muss eine Begründung der Sachlage vonseiten der betreffenden Person umfassen, sowie allfällige Materialien, die wir überprüfen können. Ein erfolgreicher Einspruch führt voraussichtlich zur Wiederherstellung der Inhalte oder des Kontos.
• Beachte dabei, dass es im Ermessen von Twitch liegt, angemessene Entscheidungen in Bezug auf die Markennutzung auf den Diensten von Twitch zu treffen und diese umzusetzen.
• Twitch kann bei Streitigkeiten zwischen Dritten hingegen nicht die Rolle des Schlichters einnehmen. Sollte Twitch ablehnen, aufgrund der Meldung Maßnahmen zu ergreifen, muss der Markeninhaber das Problem direkt mit dem Kontoinhaber lösen.
• Beachte dabei, dass es im Ermessen von Twitch liegt, eine Kopie von Meldungen zu Marken mit dem betreffenden Kontoinhaber und anderen Dritten zu teilen, dies umfasst auch deren Veröffentlichung.

Was stellt keinen Verstoß gegen diese Richtlinie dar?

• Den Markennamen von anderen einfach zu erwähnen (z. B. „Ich bin ein Fan von Fortnite!“) 
• Bei der Anmeldung einfach einen Nutzernamen zu verwenden, der auch ein Markenname ist. 
• Eine Marke auf eine Art und Weise zu nutzen, die keinen Bezug zu Produkten bzw. Dienstleistungen aufweist, für die die Markenrechte erteilt wurden. So gelten Markenrechte an Klempnerarbeiten eher nicht für die Gaming-Welt (Kein Grund zur Sorge, Super Mario).
• Die Marke von anderen zu verwenden, um sich auf ihre Waren oder Dienstleistungen zu beziehen (z. B. „Nintendo hat gerade ‚The Legend of Zelda: Breath of the Wild‘ veröffentlicht“).
• Die Marke von anderen auf eine Art und Weise zu verwenden, die eine deutliche Abgrenzung des Kanalinhabers vom Markeninhaber zulässt.
• Parodie-, Kommentar- und Fankonten zu erstellen, unter der Bedingung, dass diese Konten folgende Voraussetzungen erfüllen:
  • Die Kanalseite/Community-Seite umfasst eine Beschreibung, aus der eindeutig hervorgeht, dass keine Zugehörigkeit der Gruppe oder des Kontoinhaber zur Marke besteht (z. B. indem Begriffe wie „Parodie“, „Fan“, „Kommentar“, „Abonnenten von“ usw. verwendet werden); und
  • Der Konto- oder Community-Name darf nicht dem genauen Markennamen entsprechen, ohne dass unterscheidende Begriffe wie „Fan“, „Abonnent“, „Kommentar“ oder „Spieler“ hinzugefügt werden.

Identitätsdiebstahl

Dir steht es frei, andere zu parodieren, zu bewundern und mit Lobeshymnen zu preisen, aber du darfst nicht vorgeben, tatsächlich eine andere Person oder ein anderes Unternehmen zu sein. Unterlasse daher alles, das zu Verwechslungsgefahr zwischen dir oder deiner Community und einer Person oder einem Unternehmen führen würde. Weitere Informationen dazu findest du in unseren Community-Richtlinien.

Du kannst einen Nutzer wegen Identitätsdiebstahl melden, indem du dich bei deinem Twitch-Konto anmeldest und auf der Profilseite des betreffenden Nutzers das Symbol „⋮“ auswählst. Danach wählst du die Option „Melden“ aus. Etwas anderes melden → Nutzer → Suchen → Identitätsdiebstahl → gib im Feld „Erzähle uns mehr“ relevante Informationen an. Auf der Seite So meldest du einen Nutzer findest du weitere Informationen dazu.